Kreistag

In die Politik hat es mich erst sehr spät verschlagen, aber mittlerweile nimmt sie einen wichtigen Teil in meinem Leben ein:

seit 2016 durchgängige private Teilnahme an den Stadtratssitzungen
seit 2019 Kreistagsmitglied (in der Fraktion der Freien Wähler, ohne Mitglied zu sein)
tätig im Technischen Ausschuss
entsandt in den Aufsichtsrat der Entsorgungsgesellschaft Görlitz-Löbau-Zittau mbH (EGLZ mbH)
seit 2022 Aufsichtsratsvorsitzender der EGLZ mbH
ab 2024 Fraktionsvorsitzender im Kreistag

Politik? Im Kreistag? Das hatte ich eigentlich gar nicht im Sinn, aber ein Geschäftspartner fragte mich im Jahr 2019, ob ich es mir vorstellen könnte. Es wäre nicht sehr aufwändig – 4 Sitzungen im Jahr. Letztendlich war das aber die Initialzündung, dass ich mich für die Kandidatur als Bürgermeister in Ebersbach-Neugersdorf entschieden habe.

Nach der Wahl 2019 war ich schon ein wenig erstaunt, dass ich direkt gewählt wurde und nun den Wahlkreis vertrat. Zusätzlich zum Kreistag bin ich im Technischen Ausschuss und im Aufsichtsrat der EGLZ aktiv.

Die Zeit sollte spannender werden als gedacht, mal von Corona und Ukraine abgesehen.

Der Landkreis/Landrat wollte beispielsweise im Jahr 2020 ohne Aussschreibung einen neuen Geschäftsführer für die EGLZ mbH einsetzen, da der alte Geschäftsführer altersbedingt ausschied. Gemeinsam mit den anderen Aufsichtsräten haben wir uns sehr zum Unmut des Landrats durchgesetzt und über den regulären Weg die Stelle ausgeschrieben und erfolgreich besetzt.

Die Anpassung der Krankenhauslandschaft führt zu massiven Einschnitten beim Ebersbacher Krankenhaus. In weiten Teilen nachvollziehbar und notwendig, jedoch nicht in allen Bereichen. Allen voran Geburtshilfe und Notfallaufnahme. Hier kämpfe ich weiter dafür, dass das Krankenhaus erhalten und leistungsfähig bleibt. Seit dem Bekanntwerden bin ich im ständigen kritischen Austausch mit dem Landrat und mit den zuständigen Ministerien.

Eine erneute Flüchtlingswelle im Jahr 2023 – unabhängig vom Ukraine-Krieg – zwingt den Landkreis erneut über die Unterbringung nachzudenken und verabschiedet ein faires Modell für die Verteilung im Landkreis. Im Prinzip sind pro Planungsraum in Höhe von 1% der Bevölkerung Unterbringungsmöglichkeiten vorzuhalten. In Ebersbach-Neugersdorf war zu dem Zeitpunkt diese Quote durch dezentrale Unterbringung schon fast erfüllt und trotzdem sollte die Felsenmühle zusätzlich aktiviert werden. Eine politische Lösung war hier leider nicht möglich.

Hinzu kam, dass der Landkreis seine eigene Liegenschaft – die Flachsspinnerei Hirschfelde – parallel veräußern wollte. Aus meiner Sicht unter Wert und ohne Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben bspw. hinsichtlich Alter des Wertgutachtens oder Art und Dauer der Ausschreibung. Zum Unmut des Landrats und des Beigeordneten habe ich im Technischen Ausschuss erwirkt, dass sich der Kreistag damit befassen soll. Letztendlich konnte das Objekt zu einem höheren Wert an einen potentiellen Investor verkauft werden.