Bürgerforum

Liebe Bürgerinnen und Bürger

ein toller Abend im Ebersbacher Kino ist vorbei, bei dem alle Kandidaten zur Bürgermeisterwahl für Ebersbach-Neugersdorf die Möglichkeit hatten, Gedanken für die Zukunft unserer Stadt vorzustellen.

Ich möchte mich daher herzlich bei allen bedanken, welche sich die Zeit genommen haben, am Bürgerforum teilzunehmen und mir damit die Chance ermöglicht haben, mich Ihnen noch besser vorstellen zu können.

Ein besonderer Dank gilt der Initiative „Sprichst du mit mir?“, der Stadt Ebersbach-Neugersdorf sowie dem Kino Ebersbach für das großzügige Angebot, uns den Kinosaal zur Verfügung zu stellen. Ihre Unterstützung hat entscheidend dazu beigetragen, dass wir in einer angenehmen Atmosphäre einen wertschätzenden und produktiven Austausch durchführen konnten.

Ich bedauere jedoch sehr, dass nicht alle Interessierten an der Veranstaltung teilnehmen konnten. Dies zeigt jedoch die große Bedeutung der Themen, die uns als Stadt beschäftigen.

Ich möchte Sie daher einladen, auf anderem Wege im Dialog zu bleiben. Gerne stehe ich für weitere Gespräche zur Verfügung. Gemeinsam können wir viel erreichen!

Die nächsten Termine an denen Sie mich antreffen können finden Sie hier: www.steffenain.de/termine

Nochmals vielen Dank und ich freue mich darauf, Sie bald wiederzusehen.

Für diejenigen, die leider nicht teilnehmen konnten, habe ich hier eine Nachlese zur Veranstaltung:

Vorstellung der Kandidaten

Was machen Sie beruflich?
Was finden Sie schön an Ebersbach-Neugersdorf?
Was hat sie motiviert, sich für das Bürgermeisteramt zur Wahl zu stellen?
Werden Sie parteipolitisch unterstützt, und falls ja, von welcher Partei / Wählervereinigung?

Die Fragen werden auch auf meiner Internetseite beantwortet, daher lasse ich meinen Redebeitrag hier aus.

Ja / Nein Fragen

Hier wurden Fragen gestellt, die nur mit ja und nein beantwortet werden sollten (Kärtchen hoch halten). Einige habe ich mir gemerkt. In Klammern meine Antworten:

Müssen kulturelle Angebote stärker gefördert werden? (Ja)
Ist unsere Stadt attraktiv für Touristen? (Ja)
Unterstützen Sie eine Nachnutzung von Humboldtbaude und Felsenmühle? (Ja)
Sind Sie Mitglied in einem Verein? (Ja)
Hat Sie bei der Auswahl der Garderobe jemand unterstützt? (Ja)
Können Sie Oberlausitzer Mundart? (Nein – kann ich nur lesen und hören, aber nicht sprechen)
Können Sie Widerspruch aushalten? (Ja)
Können Sie über sich selbst lachen? (Ja)
Braucht jede Entscheidung gute Argumente? (Ja)

Waren Sie im letzten Jahr persönlich Besucher

In der „Alten Kaffeerösterei“? (Nein)
In der „Alten Mangel“ (Ja)
In der Theaterscheune? (Ja)
In Rößlers Ballsaal? (Ja)
Im Kino? (Ja)
Auf einem der Türme unserer Stadt ? (Ja)
Im Lautex-Wasserturm des Lebens(t)räume e.V. ? (Ja)
In der Kulturfabrik „Lina Koch“? (Ja)
Im Maschinenhaus? (Ja)
Bei einem Konzert in einer unserer Kirchen? (Ja)
In einem unserer Schwimmbäder? (Ja)

Themenfragen

1 Miteinander der Generationen: In unserer Stadt leben viele ältere Bürger und Familien mit Kindern. Brauchen wir Ihrer Meinung nach Begegnungsräume, und wie sollten diese aussehen?

Begegnungsräume an sich werden nicht benötigt, da es genug Begegnungsmöglichkeiten gibt. Zum Beispiel in den Vereinen kommen Jung und Alt zusammen, die Kitas und Schulen haben Auftritte in verschiedenen städtischen Einrichtung oder auch Pflegeheime, es gibt Veranstaltungen organisiert durch Vereine oder eben der Jacobimarkt und Ruprechtmarkt. Es gibt viele Möglichkeiten bei denen die Generationen sich austauschen können. Aus eigener Erfahrung kann ich dies von der Feuerwehr bestätigen, da dort in den gemeinsamen Diensten verschiedene Generation aufeinander treffen und in Kontakt sind.

2 Bürgerbeteiligung: Welche Formen von Bürgerbeteiligung sind Ihnen wichtig? Haben Sie Vorstellungen, wie die Stadtgesellschaft noch mehr in die Entwicklung ihrer Stadt eingebunden werden kann?

Die bekannten Formate will ich weiterführen und ausbauen, sei es Einwohnerversammlung, Bürgerforum oder Bürgerfragestunde. Daneben sind die Quartiersbeiräte und Bürgerbeiräte beizubehalten, da hier auf kurzem Wege Dinge geklärt werden können, auch Kleinigkeiten. Weiterhin will ich niederschwellige Angebote anbieten, für Umfragen oder ähnliches, beispielsweise auch über Onlineumfragen, auch wenn mir bewusst ist, dass wir damit nicht jeden erreichen können. Unabhängig davon sind die Stadträte immer Ansprechpartner um konkrete Dinge zu besprechen.

3 Kooperationen: Welche Chancen sehen Sie in der Kooperation mit den Kommunen des Umlands sowie mit der Fünfgemeinde?

Die Zusammenarbeit mit den Umlandgemeinden – auch grenzüberschreitend – muss funktionieren, da wir voneinander abhängig sind. Nicht nur hinsichtlich der gemeinsamen Erbringung von Verwaltungsleistungen, sondern auch Handel und Gewerbe sind von den Einwohner abhängig. Über mein Kreistagsmandat habe ich bereits Kontakte zu den anderen Bürgermeistern knüpfen können bzw. arbeite mit Ihnen schon länger zusammen. Gerade entlang der B96 von Oppach mit Sylvia Hölzel bis Zittau mit Thomas Zenker sollten wir mit einer Stimme besprechen, da der Kreissüden derzeit gerne einmal vergessen wird, gerade in Richtung Landkreis, aber auch in Richtung Land Sachsen.

4 Freizeiteinrichtungen: Wie soll es Ihrer Meinung nach gelingen, die Freizeiteinrichtungen in der Stadt zu erhalten? Haben Sie konkrete Vorstellungen, wie beide Bäder in unserer Stadt erhalten werden können?

Neben den städtischen Einrichtung, u.a. Bibliothek und Spielplatz, gibt es sehr viele Angebot von Seiten der Vereine. Die Vereinsförderung ist daher unerlässlich und hier muss die Stadt noch mehr unterstützen bei der Einwerbung von Spenden oder Fördergeldern, aber auch in organisatorischen Dingen. Bestes Beispiel ist der Förderverein für das Bad, wo alleine die Gründung ein dreiviertel Jahr gedauert hat. Gleiches war beim Förderverein für die Ebersbacher Feuerwehr, die fast ein Jahr benötigt haben. Das muss nicht sein, wenn man vorher über die notwendigen Dinge spricht und von Seiten der Verwaltung die Erfahrung mit Verwaltungsvorgängen eingebracht wird. Hinsichtlich der Bäder bin ich optimistisch, dass wir Möglichkeiten finden diese dauerhaft zu betreiben. Hier nehme ich das Angebot des Fördervereins gerne an, sei es für Grünflächenpflege, Besetzung der Kasse oder Rettungshelfer, es muss nicht immer ein Rettungsschwimmer sein. Generell sehe ich es als notwendig an den Betrieb der Bäder in eine Hand zu legen. Aus meiner Sicht vorzugsweise in die Hand der Stadtwerke. Dahingehend sollte ein dauerhafter Erhalt möglich sein.

5 Gesundheitswesen: Sehen Sie Möglichkeiten, gesundheitsförderliche Rahmenbedingungen für die Stadt zu schaffen bzw. deren Schaffung zu unterstützen?

Durch meine Gespräche mit Ärztinnen und Ärzten habe ich gemerkt, dass der Schritt in die Selbständigkeit meist ein Problem ist. Gerade Ärztinnen haben die Kinderplanung noch nicht abgeschlossen, wollen eventuell nur 30h arbeiten gehen oder ähnliches. Dahingehend ist ein Angestelltenverhältnis deutlich attraktiver und die Stadt muss hier ein Angebot in Form eines MVZ schaffen. Dabei gibt es für mich keine Denkverbote, beispielsweise könnten Teile des Krankenhauses gemietet/übernommen , eine eigene gGmbH gegründet oder andere Formen der Zusammenarbeit von Ärzten geschaffen werden. Wenn solche Angebote geschaffen werden und die Rahmenbedingungen stimmen, dann können sicherlich einfacher Ärzte gewonnen werden. Sehr gutes Beispiel ist auch die Hausärztin, welche ab September nächsten Jahres auf der Bahnhofstraße 30/32 ihre Praxis eröffnet. Selbst das Thema Hautarzt könnte bei passenden Rahmenbedingungen erledigt werden.

6 Energieversorgung: Welche Herausforderungen sehen Sie in naher Zukunft im Hinblick auf die Energie- und Wärmeversorgung der Stadt und wie wollen Sie diese bewältigen?

Die Wärmewende wird kommen, davor können wir uns nicht verschließen. Die Frage ist nur wann. Ob nun in 5, 10 oder 20 Jahren sei mal dahingestellt. Um so wichtiger für mich ist die kommunale Wärmeplanung, die ich als Erfassung des Istzustandes und dem Aufzeigen von Möglichkeiten verstehen. Dies ist gerade für die Stadtwerke und deren weitere Entwicklung ein entscheidendes strategisches Instrument. Auch für den einzelnen Bürger ist dies wichtig, denn wenn in 5 oder 10 Jahre die Gastherme defekt ist, hat er eine einfache Möglichkeit zu prüfen, was für sein Objekt möglich ist, was für Investionen und Betriebskosten dahinter stecken. Heute muss man selber recherchieren und je mehr Leute man fragt um so mehr Antworten und unterschiedliche Meinungen erhält man. Ich musste auch feststellen, dass von Seiten der Bürger das Interesse an Fernwärme sehr groß ist, daher ist die kommunale Wärmeplanung das richtige Instrument, um zu entscheiden wo neue Netze oder auch eine Verdichtung der Netze sinnvoll ist. Aber Energie ist nicht nur Wärme, sondern auch Strom. Hier haben wir ein Konzept mit der Wohnungsbaugenossenschaft entwickelt. Wir wollen eine gemeinsame GmbH gründen (Zustimmung Stadtrat notwendig) und für die Objekte der WBGO und EWU bzw. SWO Mieterstrom über PV und Batterie anbieten. Ein Versuchsobjekt ist die Neusalzaer Straße 3, bei der alle 6 Mietparteien den Mieterstromvertrag angenommen haben. So können wir dauerhaft auch günstigen Strom anbieten.

Bürgerfragen

Guten Tag Herr Ain,
gern will ich an Sie eine Frage stellen. Wiederholt macht Herr Kumpf das Thema Klimaschutz zum Politikum und zweifelt den Nutzen an. Der Stadtrat hat sicher die Möglichkeit, Fördergelder zu beantragen. Auf Ihrer Seite beschreiben Sie die Notwendigkeit von Förderungen und dass Sie diese nutzen wollen. Besteht die Möglichkeit, mehr Förderung für die Stadt zu organisieren, um das Projekt Klimaschutz nicht zu vernachlässigen?
Mit freundlichen Grüßen
Familie Fröse aus Ebersbach

Meine Antwort:
Sehr geehrte Familie Fröse,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Vorab: ich zweifel den Nutzen nicht an, da es auch beim Klimaschutz Dinge gibt, die einfach auch wirtschaftlich Sinn machen und uns voran bringen. Man muss Ihr Anliegen daher sicher im Komplex betrachten, da es hier Abhängigkeiten untereinander gibt. Der seit vielen Jahren betriebene eea-Prozess hat der Stadt bereits durch geringinvestive Maßnahmen einiges an Kosten eingespart, teilweise mit einer mortisation kleiner 3 Jahre. Im Prinzip lehnt sich der Prozess an dem Energieaudit an, welchem sich Unternehmen unterziehen. Dabei werden die vielen
Ideen der Verwaltung, die es sicherlich vorher schon gab, strukturiert, nach Einsparpotential und Kosten bewertet und in eine Umsetzungsstrategie eingeordnet. Es geht uns im eea-Team dabei vorrangig um Themen, die der Stadt wirtschaftlich helfen. Das gleiche gilt für die Klimamanagerin, die den Prozess für die Gesamtstadt anschiebt, als Vorbereitung für die kommunale Wärmeplanung. Es geht dann nicht mehr nur um die städtischen
Gebäude, sondern auch um Privatgebäude. Und bei den Privaten geht es darum, dass diese eine Beratung in Anspruch nehmen können, was
für sie wirtschaftlich sinnvoll ist, v.a. hinsichtlich Energieverbrauch (Strom, Gas, Wärme, etc.). Niemand wird den einzelnen Bürger zwingen in Dinge zu investieren, die er nicht selber will. Beide Prozesse helfen zum Einen strukturiert aufzuzeigen, wo Potential zu heben ist, und zum Anderen machen sie die Beantragung von Fördermitteln einfacher. Das wird je nach Landesregierung die nächsten Jahre sicherlich ein Thema sein. Bereits jetzt wird in vielen
Förderprogrammen abgefragt, inwieweit die Stadt oder das Unternehmen das Thema Nachhaltigkeit im Blick hat. Umso wichtiger ist es aus meiner Sicht, die beiden Vorhaben weiter zu führen, damit wir uns bei Fördermitteln keine Optionen verbauen. Die konkreten Maßnahmen hinsichtlich Klimaschutz für die nächsten Jahre werden gerade abgestimmt und sind Thema in einer der nächsten Stadtratssitzungen. Inwiefern wir hier noch mehr Förderung organisieren können, wird sich die nächsten Wochen/Monate herauskristallisieren. Ich hoffe ich konnte Ihnen einen kleinen Einblick in das Thema geben […]

Guten Tag Herr Ain,
[…] Wir haben auch die Auffassung und nehmen das Thema ernst, denn es betrifft uns allen. Für uns auch ein wichtiges Thema sind die Menschen, die flüchten müssen. Leider kann die Felsenmühle nun nicht mehr für Geflüchtete genutzt werden. Viele Bürger sagen, Sie hätten es verhindert, indem Sie bzw. die Stadtwerke das Objekt gekauft haben um es anders nutzen zu wollen. Wie soll die Felsenmühle zukünftig anders genutzt werden? Wir denken, es ist wichtig Geflüchteten auch bei uns eine neue Perspektive in der Stadt zu geben. Das würde uns als Stadt bereichern. Ist es nicht möglich bei uns eine Unterkunft zu schaffen? Wir denken, dass viele Bürger und Vereine sich mit einbringen würden.

Meine Antwort:
Sehr geehrte Familie Fröse,
die Planung für die Felsenmühle als Gemeinschaftsunterkunft war aus meiner Sicht nicht menschenwürdig. Es waren pro Person gerade einmal 6 qm geplant und mind. 3 Personen pro Zimmer. Dahingehend überschnitten sich die Gespräche mit dem Eigentümer zum Verkauf und wir erhielten von ihm den Zuschlag. Ich bin eher für die dezentrale Unterbringung von Geflüchteten. Derzeit haben wir neben einigen Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in der Stadt über 80 Asylbewerber und das völlig geräuschlos. Wir arbeiten daran, dass weiterhin Wohnungen durch die städtischen Unternehmen zur
Verfügung gestellt werden können. Hinsichtlich der Nutzung der Felsenmühle bin ich im Gespräch mit einem Betreiber, dessen Konzept am besten mit SeniorenwohnenPlus zu beschreiben ist. Hierzu wird es wohl im nächsten Jahr eine größere Veröffentlichung geben. Wichtiger ist erst einmal, dass die Bewohner vom Dreiseithof wieder in Ihre Wohnungen zurück können.

1) Wie stellen sich die Kandidaten die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Fraktionen des Stadtrats vor? (alle Kandidaten)
Von meiner Seite bestehen keine Vorbehalte, solange sachorientiert gearbeitet wird. Bundespolitische Themen verbitte ich mir im Zusammenhang mit der Stadtratsarbeit.

2) Die Bahnhofstraße ist verkehrstechnisch eine Katastrophe, gerade was das Parken angeht. Vielfach haben Busse Probleme dort durchzukommen. Wie soll das gelöst werden? (alle Kandidaten)
Dies musste ich auch schon feststellen. Man muss sich anschauen, was es für Lösungen gibt. Ob man eine Einbahnstraßenregelung umsetzt (wo dann hin mit dem Verkehr?), ob eine andere Parkplatzlösung benötigt wird oder von Seiten der Verwaltung noch andere Ideen bestehen. Hinsichtlich Parkplatz soll ja neben dem Bahnhof der Parkplatz noch erweitert werden. Auf jeden Fall nehme ich das Thema mit und werde es bearbeiten.

3) Wie wollen Sie dafür sorgen, dass die Jugend hierbleibt und noch besser herkommt? (Herr Pfister)
Ergänzung durch mich: Wichtig ist der Erhalt und die Erweiterung der Fachkräfteinitiativen, die bereits existieren (Spätschicht, Tag der Unternehmen).

4) Wie wollen Sie mit der Straßenbeleuchtung umgehen? (alle Kandidaten)
Es geht derzeit um die Zeit zwischen Mitternacht und 4 Uhr. Tatsächlich sind vor allem die Rettungsdienste eingeschränkt. Das Thema wird mit dem Stadtrat auf den Prüfstand gestellt und wenn es eine Gegenfinanzierung gibt, spricht nichts gegen eine durchgehende Beleuchtung.

Nachfrage: Wie steht es um die Kennzeichnung der Straßenlaternen?
Da das Thema noch in der Schwebe war, wurde mit der Kennzeichnung noch nicht begonnen.

5) Wie wollen Sie dafür sorgen das der Glasfaserausbau schneller vorangeht, da schnelles Internet doch für viele wichtig ist? (alle Kandidaten)
An dieser Stelle gute Nachrichten: Anfang des Jahres fragte die Telekom die Erschließung der Objekte der EWU und SWO GmbH mit Glasfaser bis in die Wohnung an. Wir haben in den folgenden Gesprächen die Telekom davon überzeugt den Ausbau auf die Gesamtstadt auszuweiten. Bei der Bundesnetzagentur liegt bereits die Anzeige des sogenannten eigenwirtschaftlichen Ausbaus vor. Laut Aussage unseres Ansprechpartners bei der Telekom soll es im nächsten Jahr losgehen.

6) Wie wollen Sie Genehmigungsprozesse in der Stadt beschleunigen? (Herr Röthig)
Ergänzung: Von meiner Seite sehe ich auch die Analyse der Vorgänge als wichtiges Instrument, um Schwachstellen zu beseitigen. Wo es geht soll eine durchgängige digitale Prozesskette implementiert werden.

7) Das Wahlergebnis der AfD ist erschreckend. Wie wollen Sie damit umgehen? (Herr Pfister)
Ergänzung: Wie bereits dargestellt ist für mich eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit auf Sachebene kein Problem.

8) Warum sind Sie Parteimitglied bzw. parteilos? (alle Kandidaten)
Hier hole ich etwas aus: Ich nutze gerne Wahl-o-maten und musste feststellen, dass meine Ansichten mit den Parteien meist nur zu 40% kämmen. Ich finde mich also in keiner Partei wieder. Im Kreistag habe ich mich bewusst für die Freien Wähler entschieden, da ich dort kein Mitglied sein muss und in den Abstimmungen keinem Fraktionszwang unterliege. Ich kann also nach meinem Gewissen abstimmen. Demzufolge ist es für mich selbstverständlich parteiunabhängig anzutreten, da ich im Stadtrat mit allen Fraktionen zusammenarbeiten werde.

Schlussstatement / Vision für die Stadt

Über einige Themen und Visionen haben wir im Verlauf der Veranstaltung ja schon gesprochen. Von meiner Seite ist das Thema Energie für die Stadt wichtig und dort sehe ich viel Potential und habe da so meine Visionen, die ich gerne umsetzen möchte.

Grundsätzlich möchte ich noch einmal betonen, dass ich kein Redenschwinger oder Selbstdarsteller bin. Ich biete einfach meine Erfahrung und Kompetenz in der Kommunalpolitik, in der Verwaltung, in der Wirtschaft und der Personalverantwortung an, da ich davon ausgehe, dass dies für das Amt notwendig ist.

Vielen Dank…

Steffen Ain
Ihr Bürgermeisterkandidat für Ebersbach-Neugersdorf